Stellungnahme zur Totalrevision des Zollgesetzes

CHOCOSUISSE begrüsst grundsätzlich die mit der Revision angestrebte Modernisierung im Zollbereich. Eine gesamtheitliche Beurteilung des Gesetzesentwurfs ohne Kenntnis der Verordnungen ist aber schwierig. Umso wichtiger ist es, dass die Unternehmen beim Entwurf der Verordnungen eingebunden werden. Bei den weiteren Arbeiten sind den Kriterien administrative und finanzielle Entlastung der Unternehmen sowie der Praktikabilität und Standortattraktivität noch stärker Rechnung zu tragen. Das 2019 eingeführte vereinfachte Verfahren der aktiven Veredelung und das Äquivalenzprinzip müssen ebenso weitergeführt werden wie die Praxis im besonderen Verfahren der aktiven Veredelung (bVaV); dies auch in den Fällen, in denen ein Export über ein Zollfreilager erfolgt.